Rechtsprechung
| BGH, 12.11.2008 - IX ZA 21/08 (1) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Gegenvorstellung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen einen Senatsbeschluss
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1
Zulässigkeit der gleichzeitigen Zurückweisung einer Gegenvorstellung und eines Prozesskostenhilfeantrags - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Eschweiler, 05.12.2007 - 27 C 62/07
- LG Aachen, 08.05.2008 - 7 S 185/07
- BGH, 02.09.2008 - IX ZA 21/08
- BGH, 12.11.2008 - IX ZA 21/08 (1)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.12.2003 - VIII ZB 80/03
Gleichzeitige Verwerfung der Berufung und Versagung der Prozesskostenhilfe
Auszug aus BGH, 12.11.2008 - IX ZA 21/08
Für die Zurückweisung der Gegenvorstellung gelten die im Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2003 (VIII ZB 80/03, NJW-RR 2004, 1218) für die Unzulässigkeit einer verbundenen Entscheidung angeführten Gründe nicht.
- BGH, 25.09.2008 - III ZR 198/05
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz für ein …
Die nunmehr erklärte Aufrechnung mit Gegenforderungen, die der Kläger aus dem Verfahren IX ZA 21/08 herleiten will, ist gegenüber dem Gerichtskostenansatz unbeachtlich.